Die Politik in Deutschland und Europa braucht mehr Pragmatismus

KommuNAH meets Bund“ – und das am 19. Juli in ein und derselben Person: Nikolas Löbel hat uns sowohl als Mannheimer Stadtrat als auch Bundestagsabgeordneter zwei interessante Stunden seiner knappen Zeit geschenkt. So kam er geradewegs zu Fuß von einer Führung im Nationaltheater zur IHK Rhein-Neckar um über den Spagat zwischen Kommunal- und Bundespolitik zu sprechen. Eine Doppelbelastung, welche – so unsere Vermutung – schnell zu Lasten von Politikqualität und Reisebudget gehen kann. Herr Löbel stellt aber klar: Der „Spagat“ ist sicher zeitlich eine sportliche Aufgabe. Dafür passen aber beide Tätigkeiten auf natürliche Art und Weise zusammen und profitieren voneinander. Wer von der Stadtverwaltung beispielsweise etwas möchte, hat aus Sicht Löbels als Stadtrat bessere Karten, als das alleinige Bundestagsmitglied. So dient die Kombination seinem Anspruch möglichst auf vielen Ebenen etwas sichtbar – im Falle Löbels „plakativ“ – zu bewirken. Und so erhielten wir ein paar Hintergrundberichte an der Schnittstelle zwischen „Kommunal und Bund“. Das politische Doppelleben scheint dem kommunalen Teamwork mit Mannheims SPD-Oberbürgermeister Peter Kurz zumindest nicht abträglich zu sein.

Über den politischen Alltag in Berlin gibt uns Löbel als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Kultur und Medien ebenso offen ungeschönte und ungeschminkte Einblicke – und führt uns lebhaft vor Augen auf welche Fähigkeiten es ankommt. Unser Eindruck: Da hat jemand das Räderwerk im Hintergrund schon ganz gut durchschaut. Nikolas Löbel betont seinen Wunsch nach mehr Pragmatismus und Handlungsfähigkeit. Er sorgt sich, dass Politik ihren Einfluss heute aufgrund von Regulation und Strukturgläubigkeit immer härter erkämpfen muss und lässt Enttäuschung unter anderem über den bisherigen Wirkungsgrad eines Macron durchblicken. Wir fragen uns also: wo verläuft der ideale Grat zwischen Abstimmung, Einbeziehung, Konsens – kurz Demokratie – und einem zupackenden „Durchgreifen“? Die Grenzen der eigenen Einflussmöglichkeiten haben wir bisher selten von einem Politiker so offen kommuniziert gehört. Hoffen wir also mit ihm auf die Kraft der neuen Generation im Parlament?

Nikolas Löbel will am Leistungsprinzip im Bildungssystem festhalten, vermisst Günther Oettinger in der Bundes-CDU und wünscht sich mehr Mut von seinen Berufskollegen – vor allem auf europäischer Ebene. Und möchte vermeiden, dass – bei aller frühen Prägung – Politik sein einziger Lebensinhalt gewesen sein wird. Wir sind gespannt und werden die Arbeit des neuen Bundestagsmitglieds interessiert weiterverfolgen.

Wir danken Nikolas Löbel für seine Zeit und unserem Partner IHK für die Unterstützung an diesem Abend.

Ein Bericht von Berit Moßbrugger & Wolfram Schuster. Foto von Maximilian Hartmann.